Kundmachung: VO Änderung Örtliches Raumordnungsprogramm

Aushängezeitraum: 01.07.2024 - 12.07.2024

KUNDMACHUNG

Der Gemeinderat der Gemeinde Ebergassing hat in seiner Sitzung am 29.05.2024,
TOP 03, folgende

VERORDNUNG

beschlossen:

§1 Aufgrund des §25 Abs. 1 des NÖ-Raumordnungsgesetzes 2014 idgF. wird das
Örtliche Raumordnungsprogramm der Gemeinde Ebergassing abgeändert.

§2 Die Plandarstellung des Flächenwidmungsplanes (PZ.: EBGA-FÄ12-12540) -
verfasst vom Ingenieurbüro DI Susanne HASELBERGER, Gschwandnergasse 26/2,
1170 Wien - ist gemäß §12(3) der NÖ-Planzeichenverordnung (LGBL. 8000/2 idgF.)
wie eine Neudarstellung ausgeführt, mit einem Hinweis auf diese Verordnung
versehen und liegt im Gemeindeamt während der Amtsstunden zur allgemeinen
Einsicht auf.

§3 Die Freigabebedingung der Aufschließungszone BS-A16 lautet folgendermaßen:

  • Abstimmung der Maßnahmen zur Verkehrserschließung (motorisierter
    Individualverkehr, Rad- und Fußverkehr, öffentlicher Verkehr) mit dem
    Amtssachverständigen für Verkehrstechnik und mit der Verkehrsverbund OstRegion
    GmbH (VOR) und Verpflichtungserklärung der Gemeinde Ebergassing
    zur Umsetzung dieser Maßnahmen

Die NÖ Landesregierung hat diese Verordnung gemäß §24 Abs.11 und 14 i.V.m. §25
Abs.4 des NÖ Raumordnungsgesetztes 2014, LGBI. 3/2015 i.d.g.F., mit ihrem
Bescheid vom 25.06.2024, ZI. RU1-R-99/042-2023, genehmigt.

Diese Verordnung tritt gemäß §59 Abs.1 der NÖ Gemeindeordnung 1973, LGBI.
1000 mit dem auf den Ablauf der zweiwöchigen Kundmachungsfrist folgenden Tag in
Kraft.